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SYRIZA - Kurswechsel?
Austeritätspolitik, Wahlsieg und die bittere Regierungsbeteiligung
Tsipras: „Es wird keinen katastrophalen Bruch geben, aber die Kontinuität der Unterwerfung wird nicht akzeptiert werden.“
Am 25. Januar 2015 ging die Linkspartei Syriza als Siegerin aus der Neuwahl in Griechenland hervor. Mit nur zwei Stimmen scheiterte sie an der absoluten Mehrheit und hat damit die Chance ein neues Kapitel für die Linke in Griechenland und Europa aufzuschlagen. Nur zwei Parteien hatten sich im Vorfeld der Wahlen in Griechenland genauso wie Syriza klar gegen die Austeritätspolitik positioniert, die rechtspopulistische ANEL und die orthodox-kommunistische KKE. Nach dem die KKE eine Zusammenarbeit mit Syriza ausschloss, entschied sich Syriza für eine Koalition mit ANEL. Welche Zugeständnisse tatsächlich an das rechtspopulistische Milieu von ANEL gemacht werden, wird sich in der Flüchtlingspolitik und im Umgang mit den Detention-Camps entscheiden. Dr. Axel Troost, der im Januar 2015 zu Gesprächen über die künftige Wirtschafts- und Finanzpolitik einer Syriza-Regierung in Athen weilte, wird über einen möglichen Schuldenschnitt und die Rahmenbedingungen, die Chancen und Möglichkeiten eines grundlegenden Politikwechsels („Nationaler Plan für Wiederaufbau“) der neuen griechischen Regierung und über die bittere Pille der Regierungsbeteiligung von ANEL referieren und diskutieren.
Veranstalter: DIE LINKE. Dresden und Landesgruppe Sachsen, DIE LINKE im Bundestag