DIE LINKE. Dresden wird am Kindertag in Dresden-Prohlis und Dresden-West Informationsstände durchführen, die man mit Kindern besuchen kann, da es vor Ort Großspielgeräte und allerlei Give-Aways und Informationsmaterial gibt.

Wir laden alle (Groß-)Eltern, Kinder und Angehörige ein, an diesem Tag mit uns gemeinsam über die (politische) Zukunft der Kinder zu reden.

Wann? Am Dienstag, den 1.6 ab 15.00 Uhr

Wo? In Prohlis am Albert-Wolf-Platz (mit Katja Kipping) und in Löbtau auf dem Conertplatz (mit Silvio Lang)

Dazu Katja Kipping, Direktkandidatin im Wahlkreis 159: „Der Kampf gegen Kinderarmut muss 365 Tage im Jahr ganz oben auf der Agenda stehen, nicht nur am Kindertag. Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, um erneut daran zu erinnern: Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben und das in jedem Stadtteil. Es ist höchste Zeit für eine Kindergrundsicherung, die allen Teilhabe garantiert.“

Silvio Lang, Direktkandidat im Wahkreis 160: "Pandemie und Klimakrise zeigen uns: es reicht schon lange nicht mehr, nur tagesaktuell Probleme abzuarbeiten. Es braucht endlich eine Politik ausgerichtet an den Interessen der heute Jungen, der Kinder. Selbstverständlich gehören sie dann auch an den Entscheidungen beteiligt. Deshalb DIE LINKE!"

Zu den Streiks bei der Bautzner Senf & Feinkost GmbH erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping:

Die Streikenden bei der zum bayrischen Develey-Unternehmen gehörenden Bautzner Senf & Feinkost GmbH fordern unter dem Motto "Wir reißen die Lohnmauern ein!" gleiche Löhne, wie ihre Kollegen in den alten Bundesländern. Im Jahre 30 der deutschen Einheit sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Wer Ihnen dieses Plus in der Lohntüte verweigert, versündigt sich auch an der inneren sozialen Einheit zwischen Ost und West.

In einigen Betrieben wie Frosta Lommatzsch, Cargill Riesa, Sonnländer (Edeka) und Unilever Auerbach haben die Beschäftigten zusammen mit der Gewerkschaft NGG bereits ein Lohnplus erfolgreich erkämpft. Diese Beispiele zeigen: es lohnt sich für seine Rechte und für höhere Löhne einzutreten. Den Beschäftigten in Bautzen gilt meine volle Solidarität!

Zum mittlerweile 75. Mal wird am zweiten Sonntag im September einen Gedenktag für die Opfer des Faschismus begangen.

Auch in diesem Jahr beteiligen sich Mitglieder des Stadtvorstandes der LINKEN Dresden an dem Gedenken und sind am 13. September ab 10.00 Uhr vor Ort am Heidefriedhof.

Es ist uns in der Dresdner LINKEN ein tiefes Bedürfnis die Erinnerung an die unzähligen, völlig sinnlos gequälten und ermordeten Menschen wachzuhalten. Wir setzen uns tagtäglich für eine friedliche Welt ohne Rassismus, Antisemitismus, Nazismus und Militarismus ein.

Die Opfer mahnen uns!

Wir laden Euch herzlich ein zum Treffen am Montag, dem 07.09.2020 – 18:30 - im Saal des Haus der Begegnung ein.

Thema des Vortrages ist das Erstarken der "Neuen Rechten" und die Strategien der LINKEN dagegen. Als Gast wird die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz vor Ort sein, mit der wir auch über die Themen antifaschistische Politik, ihre Arbeit im Innenausschuss und als Mitglied des sächsischen NSU-Untersuchungsausschusses sprechen möchten.

Hintergrund:
Das gesellschaftliche Leben hat sich mit dem Erstarken rechter Kräfte zunehmend verändert. Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat rechtes Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Hetze wieder salonfähig gemacht. Politikerinnen und Politiker werden Opfer von Drohungen und Angriffen. Das Reichstagsgebäude in Berlin wurde von einer Gruppe aus Corona-Leugnern, Verschwörungstheoretikern und Rechten mit Reichskriegsflaggen gestürmt. Pegida darf scheinbar regellos ihre Hetze und rassistischen Reden unkommentiert verbreiten.

Um Anmeldung wird zur Planung der Veranstaltung besonders in Bezug auf das Einhalten der Abstandsregen gebeten unter: kontakt[at]dielinke-dresden.de

DIE LINKE. Dresden zum Tag der Befreiung am 8. Mai

Am 8.Mai 1945 wurde Deutschland endgültig vom Nationalsozialismus befreit und der Zweite Weltkrieg ging zu Ende. Die alliierten Streitkräfte der Sowjetunion, der USA, Englands und Frankreichs haben nach einem langen und verlustreichen Kampf den Hitler-Faschismus in ganz Europa besiegt. Dresden wurde an diesem Tag von der Roten Armee befreit.

Dazu Jens Matthis, Vorsitzender DIE LINKE. Dresden: „Heute leben nur noch wenige Zeitzeugen des Tages der Befreiung von Dresden. Für uns Nachgeborene ist die stete Erinnerung an jenen 8. Mai zugleich Verpflichtung, zum einen, allen neuen faschistoiden Tendenzen entgegenzutreten und zum anderen, für ein freundschaftliches und gutnachbarschaftliches Verhältnis zu Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion einzutreten.“

Anne Holowenko, Vorsitzende DIE LINKE. Dresden ergänzt: „Der Zweite Weltkrieg hat unermessliches Leid über die Bevölkerung in ganz Europa und anderen Teilen der Welt gebracht. 75 Jahre nach Kriegsende ist die Erinnerung an diesen bedeutenden Tag angesichts steigender Rüstungsausgaben und der erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. Die Opfer mahnen uns!“

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung Dresdens legen die Vorsitzenden der LINKEN Dresden am Freitag um 10 Uhr Blumen am Sowjetischen Ehrenmal auf dem Olbrichtplatz nieder.

DIE LINKE. Dresden mit stadtweiter Plakatierung zum 1. Mai: Gesundheit ist keine Ware! Mai-Demonstration im Internet geplant.

Mit der stadtweiten Plakatierung zum 1. Mai will DIE LINKE. Dresden mit der Botschaft „Aus der Krise lernen: Gesundheit ist keine Ware!“ auf ein wichtiges Anliegen hinweisen, das nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie von zentraler Bedeutung für unsere Gesellschaft ist. Dass Dresden mit einem leistungsfähigen städtischen Klinikum trotz aller Probleme vergleichsweise gut auf die Herausforderungen von Covid19 vorbereitet ist, ist unter anderem dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Krankenhäuser als städtischer Eigenbetrieb aus dem Jahr 2012 zu verdanken.

Darüber hinaus unterstützt DIE LINKE. Dresden das Bündnis für Pflege Dresden. Zusammen treten wir für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte, für eine bedarfsgerechte Personalausstattung, menschliche Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen und natürlich für eine ausreichenden Arbeitsschutz in den Krankenhäusern und in der stationären sowie häuslichen Altenpflege ein.

Dazu Jens Matthis, Vorsitzender DIE LINKE.Dresden: „Dass dieses Jahr die Beschäftigten in Krankenhäusern und Altenpflege, aber auch alle anderen, die im Alltag unentbehrlich sind - von der Versorgung mit Lebensmittel bis zur Beseitigung unseres Mülls - im Mittelpunkt des 1. Mai stehen, das hat keine Gewerkschaftsführung entschieden, sondern das Leben. Wer will, dass Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen auch im Notfall gut funktionieren, der darf sie im Normalbetrieb nicht wie ein Wirtschaftsunternehmen behandeln. Gesundheit ist eben keine Ware."

Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie kann in diesem Jahr nicht wie üblich eine große Kundgebung auf dem Alaunplatz stattfinden. DIE LINKE. Dresden verlagert ihre politischen Aktivitäten deshalb auch am Maifeiertag ins Internet und organisiert derzeit eine „Demo im Netz“, die am 1. Mai ab 10 Uhr auf der Seite www.dielinke-dresden.de verlinkt sein wird.

Pressemitteilung des Schatzmeisters des Stadtverbandes und ehemaligen Stadtrats Norbert Engemaier zur gestrigen Verteilung von Mund-Nasen-Bedeckungen an der Goldenen Pforte.

Menschenauflauf rund um das Rathaus – Anzeige gegen Dirk Hilbert erstattet

Norbert Engemaier, Schatzmeister der LINKEN Dresden und ehemaliger Stadtrat führt aus: Jeder Verein, jede Ladenbesitzerin und der Großteil der Stadtgesellschaft versuchen ihr Möglichstes, um die harten und strafbewährten Einschnitte in unser aller Leben zu ertragen und ihre Folgen möglichst abzumildern. Die Bestrebungen zur Absenkung der Corona-Neuinfektionsrate dienen daher vor auch dem Ziel: All jene Einschränkungen möglichst bald und möglichst folgenlos aufheben zu können. Es ist unverantwortlich von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, einen Menschenauflauf und Anreiseverkehr zu verursachen, der diesem Ziel entgegenwirkt. Ich habe Anzeige erstattet, auf dass geprüft werde, ob diese Herbeiführung einer dichten Warteschlange rund um das Rathaus, über den Pirnaischen Platz und entlang der Wilsdruffer Straße und die damit einhergehende Erhöhung der Infektionsgefahr strafbar ist.“

Am 6. April jährt sich der Todestag von Jorge Gomondai zum 29. Mal. Er stieg am 31. März 1991 gegen 4 Uhr früh am damaligen Platz der Einheit (heute Albertplatz) in eine Straßenbahn. Dort wurde er von einer Gruppe Neo-Nazis angegriffen und kurz darauf stark blutend neben den Gleisen liegend gefunden. Trotz sofortiger Erste-Hilfe-Maßnahmen erlag Jorge Gomondai eine Woche später seinen schweren Kopfverletzungen. Es konnte nie abschließend geklärt werden, ob Jorge Gomondai von den Neo-Nazis aus der fahrenden Straßenbahn gestoßen wurde oder aus Angst vor den aggressiven Tätern aus der Tür sprang. Fakt ist: er starb in Folge eines rassistisch und ausländerfeindlich motivierten Angriffs.

Dazu Anne Holowenko, Vorsitzende DIE LINKE. Dresden: „Auch 29 Jahre nach dem Tod von Jorge Gomondai sind Rassismus, Antisemitismus und rechtsextrem motivierte Gewalt in Dresden ein großes Problem. Menschen müssen täglich fürchten, beleidigt, diskriminiert und angegriffen zu werden, dies zeigen nicht zuletzt die Aggressionen gegen Menschen asiatischen Aussehens im Zuge der Corona-Epidemie. Rassismus ist keine Meinung und deshalb nicht tolerierbar.“

Jens Matthis, Vorsitzender DIE LINKE. Dresden ergänzt: „DIE LINKE setzt sich für das Engagement und die Stärkung von Zivilcourage im Alltag ein. Wir kämpfen für die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben in unserer Stadt. Wir stehen für ein klares Bekenntnis gegen rassistische und rechtsextreme Gewalt.“

Die Corona-Krise zeigt besonders deutlich, dass im deutschen Gesundheitswesen ein eklatanter Pflegenotstand herrscht und Stationen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen chronisch unterbesetzt sind. Die Gesellschaft muss sich nun mit Fragen auseinandersetzen, die viele Menschen stark verunsichern: wie lange reicht die Anzahl der Intensivbetten, wer bekommt ein Beatmungsgerät, können potentiell lebensverlängernde Krebsoperation durchgeführt werden oder wird das Krankenhaus mit der Behandlung von Corona-Patienten ausgelastet sein?

Nun rächt es sich, dass Krankenhäuser jahrelang auf Markt und Profit zugeschnitten wurden und Betten und Stationen möglichst vollständig ausgelastet sein sollten. Steigt dann plötzlich der Bedarf, gibt es in dem auf Kante genähten System kaum Reserven. Die neoliberale Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte kann so in einer Notsituation, wie der Corona-Krise, Tausende Menschenleben kosten.

In ihrer Kampagne „Danke heißt: Mehr Gehalt!“ fordert DIE LINKE 500 Euro mehr Grundgehalt für alle Beschäftigten in der Pflege. Nur so kann es gelingen, die dringend benötigten 200000 zusätzlichen Arbeitskräfte für die Kranken- und Altenpflege zu gewinnen. Finanziert werden sollen die massiven Investitionen durch die Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung, in die alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzahlen. Unter www.pflegenotstand-stoppen.de kann ein entsprechender Aufruf unterzeichnet werden.

Dazu Jens Matthis, Vorsitzender DIE LINKE. Dresden: "Kräftige Gehaltserhöhungen im Pflegebereich müssen ein erster Schritt sein, um im deutschen Gesundheitswesen den Schalter von "Gewinnerzielung" auf "öffentliche Daseinsvorsorge" umzulegen.“

DIE LINKE. Dresden folgt den Ratschlägen der Gesundheitsämter und hat alle Parteiveranstaltungen, unabhängig von ihrer Größe, bis vorerst 13.04.2020 abgesagt. Wir bitten außerdem von Besuchen unserer Geschäftsstelle abzusehen und alles Nötige telefonisch oder virtuell zu klären.

Dies gilt auch für die Vermittlung von Hilfsangeboten für Betroffene und Bedürftige, z.B. in Form von Einkäufen oder wichtigen Botengängen. Dazu plant auch die Linksjugend [solid‘] eine Solidaritätsprogramm. Wir leisten damit einen aktiven Beitrag, die Zahl der zeitgleichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus möglichst gering zu halten.

Dazu Anne Holowenko, Vorsitzende DIE LINKE. Dresden: „Alle unnötigen Direktkontakte sollten vermieden werden. Nur so können wir die nötige Zeit gewinnen um die medizinische Versorgung von schwer Erkrankten zu gewährleisten. Mit Besonnenheit, Solidarität und Zuversicht werden wir diese ungewöhnliche Zeit sicher gemeinsam meistern.“