Nach Stadtratswahl: Fraktion DIE LINKE hat sich konstituiert / André Schollbach zum Fraktionsvorsitzenden gewählt / „Wir wollen gestalten“

Foto: Max Kretzschmar

Zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 konnte DIE LINKE in der sächsischen Landeshauptstadt 20,9 Prozent und damit 15 Mandate (2009: 12 Mandate) erringen. Somit ist die Partei erneut zweitstärkste Kraft geworden, konnte den Abstand zur CDU deutlich verringern und hat wesentlich dazu beigetragen, dass nun die Bildung einer Ratsmehrheit jenseits der CDU möglich ist.
 
DIE LINKE nimmt ihre sich aus dem Wahlergebnis ergebende gestiegene Verantwortung ernst. Deshalb wurden in den vergangenen Tagen bereits erste Gespräche mit Grünen, SPD und Piraten mit dem Ziel der Bildung einer fortschrittlichen Gestaltungsmehrheit im Dresdner Stadtrat geführt. Am gestrigen Abend hat sich die Fraktion DIE LINKE konstituiert und erste wesentliche Entscheidungen getroffen.
 
Der Dresdner Rechtsanwalt André Schollbach wurde ohne Gegenstimmen erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 35-jährige Jurist steht bereits seit dem Jahr 2007 an der Spitze der Fraktion DIE LINKE. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde ebenfalls ohne Gegenstimmen Dr. Margot Gaitzsch gewählt. Die 60-jährige Dozentin übte dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode aus. Als weitere Mitglieder des Fraktionsvorstands wurden Dr. Kris Kaufmann (37), „Neu-Stadträtin“ Kerstin Wagner (34) und Tilo Kießling (43) gewählt.
 
Der Fraktionsvorsitzende André Schollbach erklärt:
 
„Das Ergebnis der Stadtratswahl ist ein für uns anspruchsvolles. Denn mit den neuen Verhältnissen im Stadtrat ist eine größere Verantwortung für DIE LINKE verbunden, die wir ernst nehmen. Wir wollen aktiv gestalten. Dazu gehört sowohl Fehlentwicklungen der bisherigen Ratsmehrheit zu korrigieren, als auch neue Impulse zu setzen. Von Dresden als sächsischer Landeshauptstadt kann eine politische Signalwirkung für weitergehende Veränderungen ausgehen. Deshalb arbeiten wir sehr ernsthaft daran, gemeinsam mit Grünen, SPD und Piraten eine fortschrittliche Gestaltungsmehrheit zu bilden, um gemeinsame politische Vorhaben umzusetzen. Die laufenden Gespräche werden noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Da in wesentlichen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen bestehen, bin ich optimistisch, dass wir zu einer tragfähigen Vereinbarung über eine politische Zusammenarbeit gelangen werden.
 
Von Oberbürgermeisterin Helma Orosz und den Beigeordneten erwarten wir, dass sie den Wählerwillen achten, die neuen Verhältnisse im Stadtrat respektieren und uns weder Stöckchen noch Steine in den Weg legen. Im Interesse der Entwicklung Dresdens ist es geboten, dass Entscheidungen des neu gewählten Stadtrates ordnungsgemäß umgesetzt und nicht behindert werden. Dazu sollte ein sachliches und an Sachfragen orientiertes Arbeitsverhältnis gepflegt werden.“

Franziska Wöllner von Dresden-Fernsehen führte mit dem Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ein Interview zu den Zielen der LINKEN in Dresden: