Demokratie geht anders

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Am 1. August wird am Alaunplatz in der Dresdner Neustadt eine von Strassenkünstlerinnen und -künstlern sowie anderen Engagierten initiierte Demonstration starten. Grund dafür bilden die jüngst durch die Oberbürgermeisterin via Stadtverwaltung kurzfristig erlassenen Übergangsregelungen zur Ausübung von Strassenmusik und anderen Darbietungen im öffentlichen Raum, die zum 1. August in Kraft treten. Und dies an den Akteurinnen und Akteuren der Szene als auch dem Stadtrat vorbei, entgegen vorher getroffener Absprachen im Kulturausschuß, der empfohlen hatte, eine entsprechende Vorlage der Stadtverwaltung bis zum Herbst nocheinmal zu überarbeiten.

Die ab 1. August geltenden Übergangsregelungen stellen neben einer stark reglementierten Zuweisung von Auftrittsorten für die Künstler*innen eine unangemessen hohe finanzielle Belastung dar. Die Genehmigung für einen Auftritt im Stadtgebiet ist kostenpflichtig und wird tagweise erteilt. Das bedeutet für die Ausübenden auch einen großen bürokratischen Aufwand.

Strassenkunst bildet eine kulturelle Bereicherung für die Stadt und zeugt auch von ihrer Lebendigkeit. Einem demokratisch verfassten Gemeinwesen steht es gut an, Freiräume für Kreative zu schaffen, nicht zuletzt im öffentlichen Raum, in dem die Kulturschaffenden die Möglichkeit haben, unmittelbar mit ihrem Publikum in Kontakt zu treten und mit ihm zu kommunizieren, anders als z.B. von einer Bühne herab. Strassenkunst lebt zudem von Spontanität und Improvisation, die in einem Korsett allzu kleinteiliger Regulierungen zu ersticken drohen.

Den Akteurinnen und Akteuren der Szene ist bewußt, dass es konstruktiver Regelungen hinsichtlich des Agierens im öffentlichen Raum bedarf, weil es mittlerweile Punkte in der Stadt gibt, die die Künstler*innen geradezu magisch anziehen und wo die Gefahr besteht, dass Passanten das, was als Bereicherung gedacht war, eher als Belästigung empfinden. Gerade auch deshalb erachte ich es als unabdingbar, gemeinsam mit den Kulturschaffenden einen Handlungskatalog zu erarbeiten, nicht über ihre Köpfe hinweg. Hier sehe ich die Oberbürgermeisterin, die Stadtverwaltung und den Stadtrat in der Pflicht, das Gespräch mit den Akteurinnen und Akteuren zu suchen.

Als Direktkandidatin der Partei DIE LINKE für den Landtags-Wahlkreis Dresden 1 erkläre ich mich mit den Anliegen der Initiant*innen der Großen Demo für und mit Strassenkunst solidarisch und werde daran teilnehmen.