Aktionstag gegen den Einsatz vom Kampf- und Überwachungsdrohnen

Drachen statt Drohnen

Mittlerweile werden unbemannte Kampfdrohnen für militärische Einsätze in Krisen- und Kriegsgebieten eingesetzt, wie beispielsweise in Libyen, in Pakistan, Afghanistan und im Jemen. Der Einsatz forderte bereits Tausende von Menschenleben und ist völkerrechtlich umstritten. Auch als Überwachungs- und Unterdrückungsinstrument stellen Drohnen eine Gefahr für die Zivilbevölkerung dar. Deutschland wird in der nächsten Zeit strategisch eine wichtige Rolle spielen, wenn es gelingen soll, über Proteste der Zivilgesellschaft weltweit eine Ächtung dieser Kampfdrohnen zu erreichen. Während in einigen europäischen Ländern wie Großbritannien oder Frankreich diese Waffen bereits für NATO-Einsätze bereitstehen, setzte die Bundeswehr bisher Aufklärungsdrohnen ein, die sie durch bewaffnete Drohnen ergänzen will. Das gilt es, gemeinsam mit Bürgerrechts- und FriedensaktivistInnen auch künftig zu verhindern.

Appell: Keine Kampfdrohnen!

Wir sind gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung. Aktuell ist die Bundesregierung offenbar entschlossen, die Bundeswehr mit unbemannten bewaffneten Flugzeugen (Kampfdrohnen) auszustatten. Wir lehnen Kampfdrohnen ab, weil ihr Einsatz die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen weiter senkt, "gezielte" Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen bedeutet - ohne Anklage, Verfahren und Urteil, die Bevölkerung betroffener Landstriche terrorisiert und sie an Leib und Leben gefährdet, die Entwicklung autonomer Killer-Roboter befördert und noch schrecklichere Kriege zur Folge hätte, eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt. Wir fordern von Bundesregierung und Bundestag, den Irrweg der Anschaffung und Produktion bewaffneter Drohnen sowie die diesbezügliche Forschung und Entwicklung aufzugeben und sich für ein weltweites Verbot und völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einzusetzen.