Demo am 18. Februar ist klares Signal gegen Rechts

Zur heute stattgefundenen Demo des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ erklären die Stadtvorsitzenden der LINKEN Dresden, Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling:

Mit den über zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der antifaschistischen Demonstration haben die Dresdnerinnen und Dresdner sowie die zahlreich angereisten Gäste ein klares Signal der Zivilgesellschaft gegen die Ideologie der Nazis und deren Vereinnahmung des 13. Februar gesetzt. Dass im Anschluss an die Demonstration durch die ganze Stadt am Haus der Begegnung ein friedliches und buntes Fest gefeiert wurde, macht uns zuversichtlich für die nächste Zeit. Nicht die Gegner der Nazis, sondern die Nazis selbst sind ein Problem für die Demokratie.

Es ist erfreulich, dass Polizei und Innenminister offenbar aus den Vorgängen des Februar 2011 gelernt haben und friedlicher Protest gegen Nazis heute und am 13. Februar zugelassen wurde. Das deeskalierende Vorgehen der Polizei ermöglichte den notwendigen breiten zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen braune Ideologien.

Es bleibt zu hoffen, dass die NPD und ihre Anhänger in Zukunft darauf verzichten werden, den 13. Februar für Mobilisierungen zu nutzen.
Friedliches Gedenken an die Opfer der Nazi-Diktatur und gleichzeitig gewaltfreier Protest gegen Naziaufmärsche müssen auch in Zukunft in Dresden in den unterschiedlichsten Formen selbstverständlich sein.

Bilder-Show

13. Februar nazifrei

Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, begrüßte den Protest "in Hör- und Sichtweite", der die Neonazis zwang, ihren Fackelzug deutlich zu verkürzen:

"Dresden wehrt sich erfolgreich gegen Neonazis, das ist ein großartiger Erfolg aller, die am 13. Februar ein deutliches Zeichen gegen Nationalsozialismus, Rassismus und Gewalt gesetzt haben.

Endlich ist es in der Stadt gelungen, dass friedliche Proteste in "Hör- und Sichtweite" der Neonazis erzwangen, dass der Aufmarsch der etwa 1600 Neonazis deutlich verkürzt wurde.

Ich danke der Polizei, die in diesem Jahr ruhig und besonnen den Protest ermöglichte.

Umso mehr bedauere ich die Tatsache, dass noch immer hunderte Verfahren aus den Jahren 2010 und 2011 anhängig sind, die das gleich zum Ziel hatten, was gestern gelang: Dresden diese Neonazis zu ersparen."

Bilder-Show öffnen