Stadtparteitag macht Weg für gemeinsamen OB-Kandidaten frei
Am 8. November fand in der Dresdner Schauburg ein Stadtparteitag der Dresdner LINKEN statt. Anlass dafür war einerseits die Abstimmung über das Vorgehen bei der Suche nach einem geeigneten OB-Kandidaten für 2015, andererseits mussten auch die Delegierten zum Landesparteitag, die Mitglieder des Landesrates, Delegierte zur Landesseniorenkonferenz sowie die Finanzrevisionskommission neu gewählt werden. Ein volles Programm, dass mehr als die etwa 160 Anwesenden verdient gehabt hätte.
Zu Beginn stand der Beschlussvorschlag des Stadtvorstandes zum Vorgehen bei der Suche nach einem geeigneten OB-Kandidaten für 2015. Folgender Antrag wurde dem Stadtparteitag zur Entscheidung vorgelegt:
- Ziel der LINKEN bei der im Jahr 2015 stattfindenden Oberbürgermeisterwahl in Dresden ist die Wahl einer Persönlichkeit, welche nicht dem konservativen politischen Lager angehört.
- DIE LINKE strebt dazu an, mit anderen gesellschaftlichen Kräften eine geeignete überparteilich getragene Persönlichkeit als gemeinsame/n Kandidaten/Kandidatin aufzustellen.
- Der Stadtvorstand wird dazu beauftragt, geeignete Persönlichkeiten für eine solche Kandidatur zu gewinnen
- Der Stadtvorstand wird beauftragt, einen geeignete/n Kandidaten/Kandidatin für den Fall zu gewinnen, dass die angestrebte gemeinsame Kandidatur nicht erreicht wird.
- Die Entscheidung, welche Persönlichkeit bei der im Jahr 2015 stattfindenden Oberbürgermeisterwahl in Dresden durch DIE LINKE als Kand idat/Kandidatin unterstützt wird, bleibt den Mitgliedern der LINKEN. Stadtverband Dresden vorbehalten.
Aus diesem Anlass waren auch die Parteispitzen der Rot-Rot-Grü-Orangen Kooperation im Dresdner Stadtrat eingeladen. Eva Jähnigen (Grüne), Christian Avenarius (SPD), und Martin Schulze-Wissermann (Piraten) sprachen zu den Teilnehmern und betonten das Interesse, und die Wichtigkeit, mit einem gemeinsamen Oberbürgermeister jenseits von CDU und FDP die konservativen Verkrustungen auch in den Verwaltungen endlich wirksam aufzulösen, indem man aus der Veto-Falle der Oberbürgermeisterin herauskommt.
Katja Kipping betonte dies in Ihrer Rede ebenfalls nochmals eindringlich und nahm außerdem zu den jüngsten Debatten um die Thüringer Sondierungsgespräche, sowie zur Haltung der Bundestagsfraktion in Sachen Nahostkonflikt Stellung.
In der anschließenden Diskussion gab es denn auch keinen Gegenwind zum beantragten Vorgehen. Schließlich nahm der Stadtparteitag den Antrag des Stadtvorstandes einstimmig an. Nun mehr standen Wahlen die genannten Wahlgänge an. Nach Abschluss der Kandidatenlisten stellten sich die Kandidierenden einzeln vor. Eine Übersicht dazuist unter der Rubrik „Wahlergebnisse“ zu finden.